Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uilivery – ein Produkt der Anexia Digital Engineering GmbH, Vorgartenstraße 206B, 1020 Wien, Österreich (FN 657139 g, Landesgericht Klagenfurt, UID: ATU82375289) (nachfolgend „Agentur") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Die Agentur erbringt Dienstleistungen im Bereich UI/UX Design, User Interface Design, User Experience Konzeption, Grafikdesign, Webdesign und verwandte digitale Designleistungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 4 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung und Lieferzeiten führen.
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten der Agentur.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro (€) zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:
- 50% bei Auftragserteilung (Anzahlung)
- 50% bei Fertigstellung und Übergabe der Leistung
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 6 Lieferzeiten und Termine
Liefertermine und -fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Agentur ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt die rechtzeitige und vollständige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände berechtigen die Agentur zur angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.
§ 7 Abnahme und Freigabe
Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 10 Werktagen nach Zustellung zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rüge, gilt die Leistung als abgenommen. Geringfügige Abweichungen vom Auftrag berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Die Anzahl der im Preis enthaltenen Revisionsrunden ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Zusätzliche Revisionen werden nach Aufwand berechnet.
§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke unterliegen dem österreichischen Urheberrechtsgesetz (UrhG). Die Agentur räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den vereinbarten Leistungen ein, sofern nicht anders vereinbart.
Die Agentur behält sich das Recht vor, die erstellten Werke für eigene Referenz- und Werbezwecke zu verwenden (Portfolio, Website, Social Media), sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Nicht freigegebene Entwürfe und Konzepte verbleiben im Eigentum der Agentur und dürfen vom Kunden nicht verwendet werden.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Die Agentur gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Die Agentur hat das Recht zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist.
Die Haftung der Agentur ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des jeweiligen Auftragswertes beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Auftrags zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 11 Kündigung und Stornierung
Der Kunde kann den Auftrag jederzeit schriftlich kündigen. In diesem Fall sind alle bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten. Darüber hinaus hat die Agentur Anspruch auf eine Stornogebühr in Höhe von 25% des noch ausstehenden Auftragswertes.
Die Agentur kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 30 Tagen.
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG). Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wien. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Februar 2026